Auf den im Januar 2014 an mehrere Fraktionen der BVV herangetragenen Antrag, einer Grünfläche nahe des Max-Josef-Metzger-Platzes im Berliner Weddding den Namen “Esperanto-Park” zu verleihen, kam vom zuständigen Ausschuss die Antwort, dass der Vorschlag ausführlich in der AG Geschichte (eine AG des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umwelt der BVV Mitte) diskutiert wurde und auch das Straßen- und Grünflächenamt dazu befragt wurde. Das Ergebnis ist negativ:
“Antrag der Esperanto-Liga auf Benennung einer Grünanlage in Esperanto-Park
Auf der Grundlage der vorliegenden Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes Mitte, wonach es im Bezirk Neukölln bereits einen Esperanto-Platz gibt, stellt die AG fest, dass die beantragte Benennung gem. der AV-Benennung, Ziff. 1, (3) a) – Ausschluss erneuter Verwendung vorhandener Namen – nicht möglich ist.”
Der erwähnte Artikel der Ausführungsvorschriften zu § 5 des Berliner Straßengesetzes vom 29. November 2005 lautet: “Ein in Berlin bereits vorhandener Straßenname darf nicht erneut verwandt werden. Sich nur in den Grundwörtern (Straße, Platz, Weg, Allee, Damm oder dergleichen) voneinander unterscheidende sowie gleich und ähnlich lautende Straßenbezeichnungen gelten als Wiederholung.”
Aufgrund dieses formalen Kriteriums wurde unser Antrag leider abgelehnt. Ein anderer, sinnvoll begründbarer Name für den gleichen Ort böte aber die Chance für einen neuen Anlauf. Schade, dass wir die aktuelle Rechtslage nicht kannten und so uns und anderen vergebliche Arbeit verursacht haben.
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